Stadtratsbeschlüsse : Beschlüsse der öffentlichen Sitzung des Stadtrates vom 17.03.2009
11.06.2009 16:37 (539 x gelesen)
Beschlüsse der öffentlichen Sitzung des Stadtrates vom 17.03.2009
Beschluss Nr. 295/03/09 bisBeschluss Nr. 299/03/09
Beschluss Nr.: 295/03/09
Der Stadtrat der Stadt Mutzschen beschließt die Prioritätenliste Konjunkturprogramm II
- Stand 18.03.2009 – erstellt am 17.03.2009,
Erfassung Konjunkturpaket II Stand 18.03.2009 in EUR
Projekt 1
Bildungsinfrastruktur Infrastruktur
Ersatzneubau Gesamtkosten Fördermittel Eigenmittel Gesamtkosten Fördermittel Eigenmittel
Krippe, Kiga, Hort
1. BA 2009 1.000.000,- 800.000,- 200.000,-
2. BA 2009 1.600.000,- 1.280.000,- 320.000,-
Projekt 2
Bildungsinfrastruktur Infrastruktur
Schulturnhalle Gesamtkosten Fördermittel Eigenmittel Gesamtkosten Fördermittel Eigenmittel
Energetische Sa. 180.000,- 144.000,- 36.000,-
Projekt 3
Bildungsinfrastruktur Infrastruktur
Feuerwehren Gesamtkosten Fördermittel Eigenmittel Gesamtkosten Fördermittel Eigenmittel
Beschaffung 105.000,- 78.750,- 26.250,-
Technik
Beschluss Nr.: 296/03/09
Der Stadtrat der Stadt Mutzschen beschließt den Verkauf des Flurstückes 599/6 mit einer Fläche von 5.877 qm und einer Teilfläche von ca. 10.800 qm aus dem Flurstück 593/16 für 18,00 € pro Quadratmeter im Gewerbegebiet Mutzschen an Herrn Rainer Erlenhofer, Hubertusstraße 5, 41564 Kaarst oder einer von ihm zu benennenden Person oder Firma.
Alle anfallenden Nebenkosten trägt der Käufer.
Der Bürgermeister wird beauftragt, alle notwendigen Schritte einzuleiten und durchzuführen.
Beschluss Nr.: 297/03/09
Der Stadtrat der Stadt Mutzschen beschließt die Rücknahme des Beschlusses 205/09/07 vom 25.09.2007 – Verkauf Grundstück Mutzschen, Hauptstraße 8, Flurstück 37/3 Gemarkung Mutzschen.
Beschluss Nr.: 298/03/09
Der Stadtrat der Stadt Mutzschen beschließt den Verkauf des Grundstückes Mutzschen, Hauptstraße 8, Flurstück 37/3 Gemarkung Mutzschen für einen Kaufpreis in Höhe von 19.000,00 € an das Haarstudio Rost, Inh. Karin und Katja Rost GbR, geschäftsansässig in 04688 Mutzschen, Grimmaische Straße 34.
In den Kaufvertrag wird eine Sanierungsverpflichtung aufgenommen.
Alle anfallenden Nebenkosten trägt der Käufer.
Der Bürgermeister wird beauftragt, alle notwendigen Schritte einzuleiten und durchzuführen.
Beschluss Nr.: 299/03/09
Der Stadtrat der Stadt Mutzschen beschließt die Vergabe des Auftrages der Erneuerung der Fenster und Haustür des Jugendclubs Mutzschen, Bahnhofstraße 73 entsprechend der Genehmigung durch das Landratsamt Landkreis Leipzig, Bauaufsichtsamt, (Denkmalschutz) vom 18.02.2009 an die Firma Tischlerei Werner Döge e.Kfm., Inh. Mario Eckelmann, Hauptstraße 10, 04688 Mutzschen zum Angebotspreis von 11.726,83 € (brutto).
